Pandemie

Ausgangssperre im Münsterland? Was Sie dürfen – und was nicht

Das Coronavirus breitet sich besonders in NRW rasend schnell aus. Eine Ausgangssperre wäre eine Möglichkeit, die Infektion einzudämmen. Kommt die Maßnahme für Münster infrage?

  • In Deutschland gibt es bislang 11.000 Fälle des Coronavirus.
  • NRW ist besonders stark betroffen. 
  • Eine Ausgangssperre könnte auch in Münster verhängt werden.

Münster – NRW ist derzeit vom Coronavirus besonders stark betroffen. Hier leben über 3000 der insgesamt 11.000 Fälle in Deutschland. Obwohl alle Städte im Münsterland schon sehr drastische Maßnahmen veranschlagt haben, um eine Ausbreitung einzudämmen, steigt die Zahl der Infizierten unaufhörlich. 

NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wendet sich in der Coronavirus-Krise fast täglich an die Bürger. Am Donnerstag wies er darauf hin, dass eine Verschärfung der Maßnahmen nicht unmöglich sei: "Jeder Einzelne hat es in der Hand zu verhindern, dass es Ausgangssperren gibt". Wenn sich jedoch nicht alle Menschen an die Einschränkungen halten, könnte dies eine solche Anordnung zur Folge haben. Jedoch müsse zunächst abgewartet werden, wie die Kurve sich entwickelt. Am Wochenende wird es in NRW deutlich kälter – das Wetter könnte im Münsterland dabei helfen, das Coronavirus einzudämmen

Coronavirus in NRW: Was bedeutet eine Ausgangssperre für Münster?

Bislang herrscht in drei Gemeinden in Bayern die Ausgangssperre. Dort hatte sich das Coronavirus besonders schnell ausgebreitet. In der Gemeinde Mitterteich wurden die Regeln an jeden einzelnen Haushalt ausgegeben, um die Bürger zu informieren. Fraglich ist, ob dies auch in Münster stemmbar wäre. 

Auf dem Hinweisblatt zur Ausgangssperre steht unter anderem, welche Regeln die Bewohner zu befolgen haben. Diese Regeln und insbesondere die Ausnahmen kann jede Stadt in einem gewissen Rahmen selbst bestimmen. In Münster müssten bei einer entsprechenden Anordnung wegen des Coronavirus alle Menschen zu Hause bleiben. Nur in Ausnahmefällen dürften sie dann das Haus verlassen werden. Dazu gehören: 

  • Arzt- oder Apothekenbesuch
  • Arbeiten (mit formloser Genehmigung des Arbeitgebers)
  • Gassi-Gehen (notwendige Versorgung von Tieren) 
  • Geldabheben
  • Einkäufe des täglichen Bedarfs innerhalb des Stadtgebiets
  • Besuch der Postfiliale
  • Hilfeleistung für Bedürftige
  • Feuerwehr- und Rettungskräfte auf dem Weg zum Einsatz
  • Notwendiger Lieferverkehr

Ausgangssperre in Münster wegen Coronavirus? Das ändert sich

Der Unterschied zur derzeitigen Situation wäre demnach nicht unendlich groß. In Münster haben wegen des Coronavirus bereits keine Restaurants, Cafés, Geschäfte oder Sportstätten mehr geöffnet. Spielplätze dürfen nicht betreten werden. Auch ohne Ausgangssperre arbeiten viele Bürger bereits im Home Office und versuchen, weitestgehend auf soziale Kontakte zu verzichten. 

Durch eine Anordnung der Ausgangssperre wegen des Coronavirus wäre ein Verstoß jedoch strafbar. Insbesondere Kinder müssten ihre Freizeit im Haus verbringen. Spaziergänge an der frischen Luft in Münster – zumindest ohne Hund – wären undenkbar. 

Ist eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus in Münster überhaupt rechtens?

Die Ausgangssperre in Mitterteich beruft sich auf Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes. Darin heißt es, dass Personen unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet werden können, "den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten". Das Coronavirus und die Verhinderung der Ausbreitung auch in Münster sind ebensolche Umstände. Rechtlich gesehen spricht demnach nichts gegen eine Anordnung. 

Coronavirus: Was passiert, wenn man gegen die Ausgangssperre in Münster verstößt?

Eine Ausgangssperre zählt als letzte Maßnahme, um eine Pandemie wie das Coronavirus, einzudämmen. Diese Maßnahme schränkt die Rechte der Bürger in Münster und NRW deutlich ein. Deshalb bleibt abzuwarten, ob Ministerpräsident Laschet zu einer solch harten Anordnung greifen muss. Sollte es jedoch soweit kommen, müssen sich alle Bewohner daran halten. 

Menschen, die gegen eine eventuelle Ausgangssperre in Münster (NRW) verstoßen, müssen mit Strafen rechnen. Sollten keine der genannten Ausnahmen auf sie zutreffen, wäre eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe denkbar. Für die Umsetzung der Sperre wegen des Coronavirus sind die Polizei und das Ordnungsamt zuständig.

Das Coronavirus Sars-CoV-2 wird oft mit dem Begriff Covid-19 verwechselt. Hierbei handelt es sich um zwei verschiedene Dinge. Worin genau der Unterschied besteht, haben wir in einem Artikel erklärt. Risikogruppen sind besonders gefährdet durch Covid-19. Medizinstudenten haben jetzt ein Projekt ins Leben gerufen, das für diese Menschen in Münster in der Coronavirus-Krise Einkäufe tätigt.

Viele Unternehmen bangen derzeit um ihre Existenz. So ist auch das Café Issel aus Münster durch das Coronavirus schwer getroffen.

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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