Pandemie-Lage

NRW prüft Änderung der Corona-Schutzverordnung – wird der Lockdown gelockert?

Kommen bald weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen in NRW? Eine Äußerung von Gesundheitsminister Karl Josef Laumann deutet genau darauf hin.

Düsseldorf – Beim vergangenen Corona-Gipfel von Bund und Ländern verkündete Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass der Lockdown in Deutschland bis zum 7. März verlängert werde. Lockerungen gibt es bisher nur bei Friseuren, alle anderen Branchen haben weiterhin das Nachsehen. Da die Beschlüsse der Konferenz jedoch auf Länder-Ebene umgesetzt werden müssen, werden dafür Schutzverordnungen erlassen – und in NRW wurde diese vorerst nur bis zum 21. Februar beschlossen.

Könnte es also in NRW bereits früher als gedacht Lockerungen im Lockdown geben? Eine Aussage des Landesgesundheitsministers stellt nun genau dies in Aussicht: „Wenn wir die 35 erreichen, wird es Öffnungen geben. Dann wird es eine ganze Menge Öffnungen geben“, sagte Karl Josef Laumann (CDU) gegenüber dem WDR.

Bundesland:NRW
Einwohner:17,93 Millionen (Stand: 2019)
Landeshauptstadt:Düsseldorf

Gesundheitsministerium in NRW prüft Änderungen der Corona-Schutzverordnung

Mit „35“ ist natürlich die 7-Tages-Inzidenz gemeint, die als Orientierungswert für viele Coronavirus-Regeln in Deutschland gilt, wie zum Beispiel für den Lockdown. Die Inzidenz in NRW liegt am Donnerstag (18. Januar) bei 57,1 und somit bewegt sich das Bundesland im Länder-Vergleich derzeit im unteren Mittelfeld. Den niedrigsten Wert verzeichnet Baden-Württemberg (41,5), den höchsten Thüringen (119,5).

Auch die Kanzlerin hatte bereits beim Corona-Gipfel angekündigt, dass es ab einer stabilen Inzidenz von 35 weitere Lockerungen geben werde. Dies betreffe den Einzelhandel (ein Kunde pro 20 Quadratmetern sei dann zulässig), Museen, Galerien und „körpernahe Dienstleistungsbetriebe“. Weitere Öffnungen müssten noch von Bund und Ländern „besprochen“ werden – diese würden Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich, Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und das Hotelgewerbe betreffen.

Wie der Westfälische Anzeiger berichten, prüfe das NRW-Gesundheitsministerium nun Anpassungen der bisher geltenden Beschlüsse: „Änderungen der Corona-Schutzverordnung werden aktuell geprüft“, habe das Ministerium von Karl Josef Laumann auf Anfrage berichtet. Demnach würden die Maßnahmen laufend auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft, wie es weiter heißt.

NRW-Minister Laumann stellt Lockerungen in Aussicht – Kommen Öffnungen auch in Münster?

Lockerungen könnten Landkreise über eine Allgemeinverfügung auch selbstständig beschließen. Dies sei dann möglich, wenn die Inzidenz des Kreises oder der kreisfreien Stadt sieben Tage in Folge unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen liege. Damit wäre die Stadt Münster ein ganz heißer Kandidat für Öffnungen: Dort liegt die Inzidenz am Donnerstag sogar bei nur 17,8. Schon seit Längerem gehört die Domstadt zu den Regionen mit der niedrigsten Zahl an Neuinfektionen in ganz Deutschland. Doch der Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe, sprach sich bereits gegen Lockerungen der Corona-Maßnahmen aus.

Dennoch wird es in ganz NRW und somit auch im Münsterland nun zumindest eine schrittweise eine Rückkehr zur Normalität geben: Am 22. Februar öffnen die Schulen in NRW, auch die Kitas in NRW betreuen bald wieder alle Kinder.

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, will allen Bürgern Schnelltests kostenfrei zur Verfügung stellen.

In diesem Zusammenhang hatte auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gute Nachrichten zu verkünden: Laut Spahn werde es bald kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger geben. Auch Selbsttests für Zuhause würden zeitnah zugelassen werden. Dennoch warnte der CDU-Politiker auch: Denn laut Jens Spahn verbreite sich die Corona-Mutante B.1.1.7 in Deutschland rasant. Mittlerweile könne jede fünfte Neuinfektion auf die Variante, die zuerst in Großbritannien entdeckt worden war, zurückgeführt werden. Die Regierung sei „in Sorge“, sagte der Gesundheitsminister. (*Wa.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa

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