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Weihnachten, Einzelhandel, Lockdown: Diese Coronavirus-Regeln gelten im Dezember

Seitdem der Herbst Einzug hält, nehmen die Corona-Neuinfektionen in Deutschland zu. Bei uns erfahren Sie immer aktuell, welche Corona-Regeln im Bundesgebiet gelten.

Im Frühjahr 2020 ist das Coronavirus erstmals auch in Deutschland nachgewiesen worden. Die erste „Infektions-Welle“ ereilte weite Teile Europas im März und April – Länder wie Spanien und Italien waren am stärksten von Neuinfektionen betroffen. Seitdem gab es in Deutschland unterschiedliche Regeln und Maßnahmen, um das Infektionsgeschehen zu stoppen. Lesen Sie bei msl24.de, welche Corona-Regeln für das ganze Bundesgebiet gelten. Diese Übersicht wird ständig aktualisiert.

Bund-Länder-Konferenz am 25. November: Lockdown-Verlängerung und strengere Coronavirus-Maßnahmen

Über sieben Stunden berieten Bund und Länder am 25. November (Mittwoch) bei einer neuen Coronavirus-Konferenz. Thema war nicht nur eine mögliche Verlängerung des Lockdowns, sondern auch das weitere Vorgehen in Sachen Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen und der Umgang mit dem Infektionsgeschehen in Schulen. Zudem sollte über eine Regelung für Weihnachten und Silvester debattiert werden.

Neben der Verlängerung des „Wellenbrecher-Lockdowns“, die bereits abzusehen war, beschlossen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten weitere Coronavirus-Maßnahmen für NRW und Deutschland. Darunter ist ein strengeres Hygiene-Konzept für den Einzelhandel. Zudem sollen für Regionen mit einem 7-Tages-Inzidenzwert ab 200 strengere Regeln erlassen werden.

„Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung“, sagte Merkel im Anschluss an die Konferenz. Bis spätestens zum 15. Dezember wollen Bund und Länder erneut in einer Konferenz über die Corona-Lage, die beschlossenen Maßnahmen sowie das weitere Vorgehen debattieren. Eine weitere Verlängerung des Lockdowns bis Januar 2021 soll Medienberichten zufolge denkbar sein. Folgende Coronavirus-Maßnahmen wurden nun am Mittwoch beschlossen – sie treten am 1. Dezember in Kraft:

  • Lockdown: Der Lockdown wird bis auf Weiteres fortgesetzt. Das bedeutet insbesondere, dass Cafés, Restaurants und Freizeiteinrichtungen geschlossen bleiben müssen. Erst im Januar wird neu entschieden, wie lange der Zustand noch andauern soll.
  • Kontaktbeschränkungen: Es bleibt dabei, dass Menschen sich nur mit Personen aus maximal einem weiteren Haushalt treffen dürfen. Statt höchstens zehn Personen in einer Gruppe dürfen es jetzt jedoch nur noch fünf sein.
  • Weihnachten: Die Kontaktbeschränkungen werden für das Weihnachtsfest gelockert. Ab dem 23. Dezember bis zum 1. Januar 2021 ist es erlaubt, sich im engsten Familienkreis mit bis zu zehn Menschen zu treffen.
  • Silvester und Böllerverbot: Auch an Silvester gilt die gelockerte Regelung noch. Treffen mit bis zu zehn Personen aus der Familie sind erlaubt. Ein generelles Böllerverbot gibt es nicht – lediglich auf belebten öffentlichen Plätzen. Die Regierungen appellieren jedoch an die Bürger, auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten.
  • Schulen: Der Präsenzunterricht soll so lange wie möglich fortgesetzt werden. Erst wenn der Inzidenzwert in einer Stadt die 200 überschreitet, soll auf Wechsel- oder Hybridunterricht umgestellt werden. An Schulen gilt eine Maskenpflicht im Unterricht ab der 7. Klasse, die jedoch abhängig von den lokalen Corona-Zahlen ist. Bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen gilt die Maskenpflicht. Positiv getestet Schüler sowie ihre Mitschüler müssen sofort in eine fünftägige Quarantäne.
  • „Super“-Hot-Spots: In Städten, deren Inzidenzwert die 200 übersteigt, sollen schärfere Maßnahmen greifen. Welche das jedoch sind, bleibt offen.
  • Home-Office: Unternehmen in Deutschland sind „eindringlich“ dazu aufgerufen, Heimarbeit für ihre Mitarbeiter zu ermöglichen. Für die Beratung und Kontrolle sollen die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger die Firmen zur Seite stehen.
  • Reisen: Bund und Länder bitten die Bürger dringend, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten. Übernachtungen in Hotels sollen nur noch aus nicht-touristischen Gründen gestattet werden.
  • Einzelhandel: In Geschäften mit über 800 Quadratmeter Ladenfläche ist nun nur noch ein Kunde pro 20 Quadratmeter erlaubt. Kleinere Läden dürfen einen Kunden pro zehn Quadratmetern begrüßen.
  • Sport: Mindestens bis Weihnachten ist auch der Sport vom Teil-Lockdown betroffen. Der Profi-Sport, wie zum Beispiel in der Regionalliga bei Preußen Münster, wird bis Ende des Jahres unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Mit wenigen Ausnahmen untersagt bleibt weiterhin der Amateur- und Breitensport.
  • Gottesdienste: Diese sollen weiterhin möglich bleiben, sofern die Hygieneregeln eingehalten werden. Zu Weihnachten sollen die Kirchen Konzepte zur Kontaktreduzierung bei Gottesdiensten erarbeiten.
  • Entschädigungen: Die im November festgelegten Entschädigungen für Firmen bleiben auch für den Dezember bestehen. Es werden Finanzhilfen von 17 Milliarden Euro geplant. Kleine Betriebe sollen bis zu 75 Prozent des Umsatzes von November erhalten, größere Unternehmen bis zu 70 Prozent.
Nach sechsstündiger Sitzung konnten sich Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf ein gemeinsamen Konzept einigen.

Bund-Länder-Konferenz am 16. November 2020: Strengere Coronavirus-Regeln bleiben noch aus

Im Vorfeld vermuteten bereits viele Medien, dass bei der neuen Bund-Länder-Konferenz am 16. November strengere Corona-Regeln beschlossen würden. Doch dem war nicht so: Laut Medienberichten wehrten sich die Länder-Chefs gegen die vorgeschlagenen Maßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Diese hätten unter anderem eine verschärfte Maskenpflicht in Schulen und weitere Kontaktbeschränkungen bedeutet. Die Ministerpräsidenten plädierten jedoch dafür, zunächst ein Zwischenfazit der bisherigen Maßnahmen zu ziehen und weiter abzuwarten – so auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU):

Wenn, dann richtig, nachhaltig und so, dass es auch wirkt für längere Zeit.

Markus Söder (CSU)

Bund und Länder beraten nun nochmals am 25. November. Spätestens dann werden strengere Corona-Regeln für Deutschland erwartet, da sind sich viele Berichterstatter sicher. Diese dürften vor allem Schulen betreffen, denn dort kommt es aufgrund von teils fehlenden oder nicht ausreichend gut durchdachten Konzepten vermehrt zu Corona-Neuinfektionen. Auch private Treffen gelten als Haupttreiber der Pandemie und könnten weiter eingeschränkt werden. Kanzlerin Merkel kündigte zudem ein längerfristig geltendes Corona-Konzept an.

Nach der Bund-Länder-Konferenz am 16. November sieht der ‚Corona-Fahrplan‘ neben den bereits beschlossenen Regeln des „Lockdowns“ (siehe Abschnitt weiter unten) derzeit wie folgt aus:

  • Treffen im Privaten: Zusammenkünfte sollten sich auf „einen festen weiteren Hausstand“ beschränken, das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Auf private Feiern soll vollständig verzichtet werden.
  • Private Reisen: Auf „nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren“ ist weiterhin zu verzichten. Öffentliche Verkehrsmittel sollten möglichst vermieden werden.
  • Krankschreibung per Telefon: Menschen mit Atemwegserkrankungen haben die Möglichkeit, sich von ihrem Arzt telefonisch krankschreiben zu lassen. Besonders gefährdete Menschen sollen zum Schutz vor dem Coronavirus ab Dezember 15 vergünstigte FFP2-Masken bekommen (Ein Exemplar pro WInterwoche).
  • Impfstoff: Im ersten Quartal kommenden Jahres wird es voraussichtlich mindestens einen zugelassenen Impfstoff geben. Die Bundesländer in Deutschland sollen dafür sorgen, dass ihre Impfzentren kurzfristig in Betrieb gehen können. Da die Kontaktnachverfolgung in vielen Fällen nicht mehr möglich ist, soll die Quarantäne-Pflicht ab Dezember möglicherweise ausgeweitet werden.

11. November 2020: Längere Weihnachtsferien in NRW wegen Coronavirus – Modell für ganz Deutschland?

Der Vorstoß aus einem Bundesland sorgte Mitte November im ganzen Land für Gesprächsstoff: Am 11. November verkündete Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), dass in NRW die Weihnachtsferien wegen Corona vorgezogen würden. Der letzte Schultag ist demnach nicht am 22. Dezember (Dienstag), sondern bereits am 18. Dezember (Freitag). So könnten sich Eltern und ihre Kinder vor Heiligabend mehrere Tage am Stück in eine freiwillige Isolation begeben, um dann auch mit der erweiterten Familie Weihnachten feiern zu können. Die beiden zusätzlichen Ferientage könnten an Karneval gestrichen werden, sagte NRW-Chef Armin Laschet in einer WDR-Extrasendung zu dem Thema.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lobte die Überlegung. Aus anderen Bundesländern kam aber auch Kritik: So würde man in Sachsen angesichts des daraus resultierenden Betreuungsproblems den Schulkindern nicht eher freigeben, sagte der dortige Kultusminister Christian Piwarz (CDU). In Niedersachsen kritisierte ein Ministeriumssprecher, dass die Isolationszeit noch immer zu kurz sei und man mit den vorgezogenen Weihnachtsferien eine „Scheinsicherheit“ herstelle, wie die Kollegen von merkur.de* berichten. Baden-Württemberg könnte dagegen ebenfalls frühere Schulferien beschließen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) überließ diese Entscheidung den Schulen im Rahmen von beweglichen Ferientagen.

In NRW werden die Weihnachtsferien 2020 vorgezogen.

Bund-Länder-Konferenz am 28. Oktober 2020: Der „Wellenbrecher-Lockdown“ wird beschlossen

Am 28. Oktober berieten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über neue Corona-Regeln. Grund dafür waren die im Oktober stark angestiegene Zahl der Corona-Neuinfektionen. Zur Unterbrechung des Infektionsgeschehens – und in der Konsequenz, um eine Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden – wurden strengere Maßnahmen beschlossen.

Es folgte ein „Lockdown Light“, gerne auch als „Wellenbrecher-Lockdown“ bezeichnet. Dieser wurde zunächst für vier Wochen beschlossen, beginnend am 2. November. Die Folge sind Schließungen in der Gastronomie, im Freizeit- sowie Sportbereich, die Einschränkung von privaten Feiern und öffentlichen Veranstaltungen sowie strengere Kontaktverbote. Die Corona-Regeln innerhalb des „Lockdowns“ in der Übersicht:

  • Kontakte: Bürger werden dazu aufgefordert, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch maximal zehn Personen aus zwei Hausständen treffen.
  • Feiern: Feiern auf öffentlichen Plätzen, in privaten Wohnungen und Einrichtungen bezeichnete Merkel als „inakzeptabel“.
  • Schulen und Kindergärten: Schulen und Kitas sowie Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe bleiben geöffnet.
  • Gastronomie: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen müssen schließen. Ausgenommen sind Kantinen, Außer-Haus-Verkauf bleibt erlaubt.
  • Dienstleistungen: Der Einzelhandel soll weitestgehend geöffnet bleiben, vor allem Supermärkte. Jedoch ist nur ein Kunde pro 10 Quadratmeter in Läden erlaubt. Schließen müssen Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios. Physiotherapien dürfen weiter stattfinden, Friseure dürfen auch geöffnet bleiben.
  • Freizeit: Alle Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden abgesagt. Zudem müssen Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Saunen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und Bordelle schließen. Gottesdienste dürfen unter Einhaltung der Hygiene-Bestimmungen weiter stattfinden.
  • Sport: Der Amateursport wird eingestellt, dadurch können auch Vereine nicht mehr trainieren. Schließen müssen Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder sowie Saunen. Beim Profisport sind keine Zuschauer mehr erlaubt. Individualsport (alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes) bleibt erlaubt, also ist z.B. Joggen kein Problem.
  • Reisen/Urlaub: Auf Ausflüge und Reisen sollten die Bürger möglichst verzichten. Übernachtungen in Hotels und Pensionen sind nur noch für nicht-touristische Zwecke erlaubt.
  • Finanzielle Unterstützung für Firmen: Der Bund stellt finanzielle Hilfen im Umfang von 10 Milliarden Euro bereit für Betriebe, Selbstständige und Vereine, die von den neuen Regeln betroffen sind.

Der November sei der „Monat der Entscheidung“, wie unter anderem NRW-Chef Armin Laschet (CDU) in einem Appell an die Bürger betonte. Vor allem Gastronomen, Kulturschaffende und Selbstständige würden durch die neuen Corona-Regeln wirtschaftlich hart getroffen. Deswegen wurden finanzielle Hilfen beschlossen. Es brauche jetzt aber auch Solidarität, um vor allem vorerkrankte Menschen vor dem tödlichen Virus zu schützen. „Wir werden diese Pandemie überstehen, gemeinsam. Unser Land kann das“, sagte Laschet nachdrücklich. (*Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa und Sven Hoppe/dpa (Fotomontage)

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