Oster-Regeln

Frei an Gründonnerstag – auch bei Homeoffice? Ministerpräsidenten äußern sich

Verwirrung und Unsicherheit herrscht beim Thema Gründonnerstag – haben Arbeitnehmer nun frei oder nicht? Viele MinisterpräsidentInnen haben eine klare Vorstellung – auch beim Thema Homeoffice.

Für viel Verwirrung sorgte dieser Beschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz am Dienstag*: Gründonnerstag und Ostersamstag werden zu Ruhetagen erklärt. Müssen Beschäftigte dann also an dem Donnerstag und Samstag gar nicht arbeiten, lautete die Frage vieler Arbeitnehmer und -geber. Schließlich sollen die Tage wie Sonn- und Feiertage behandelt werden, lautete die Erläuterung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Pressekonferenz Montagnacht. Eine klare Antwort blieb die Politik bisher aber schuldig. Nun äußerten sich jedoch bereits mehrere MinisterpräsidentInnen zu Wort – und die vertreten eine klare Haltung, wie msl24.de* berichtet.

Ostern 2021Tage
Gründonnerstag (1. April 2021)Ruhetag
Karfreitag (2. April 2021 )gesetzlicher Feiertag/frei
Ostersamstag (3. April 2021)Ruhetag, aber Lebensmittel dürfen verkauft werden
Ostersonntag (4. April 2021)Sonntag –frei
Ostermontag (5. April 2021)gesetzlicher Feiertag – frei

Söder und Kretschmann fordern arbeitsfreien Gründonnerstag und Ostersamstag

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert wie Kanzlerin Merkel, dass die Ruhetage, die als Corona-Maßnahme für Ostern beschlossen wurden, wie Feiertage behandelt werden sollten. Dies würde laut Arbeitszeitgesetz bedeuten, dass Beschäftigen Zuschläge zuständen, sollten sie trotzdem arbeiten müssen – oder sie hätten Anrecht auf einen Ersatzruhetag. Ansonsten seien der Donnerstag und Samstag grundsätzlich frei. (Bei msl24.de* lesen Sie mehr zu den rechtlichen Hintergründen des Ruhetages an Gründonnerstag.)

Auch der frisch wiedergewählte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Die Grünen), forderte, dass Betriebe und Unternehmen an Ostern ruhen sollten. Die ebenfalls jüngst wiedergewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte parallel dazu, dass es sich bei den neuen Coronavirus-Regeln* an Ostern um eine „Feiertagsregelung“ handle. Mit dieser Maßnahme würde die Mobilität deutlich reduziert und so Ansteckungen mit dem Coronavirus* verringert.

Gründonnerstag: Stephan Weil fordert Ruhetag auch für Beschäftigte im Homeoffice

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte indes, dass die Feiertagsregelung für fast alle Arbeitnehmer gelten solle – auch für die, die im Homeoffice arbeiten: „Ich gehe aber davon aus, dass ein allgemeiner Ruhetag dann eben auch für das Homeoffice gilt“, wird Weil von RTL zitiert. Das Arbeitsleben solle an den Ruhetagen überwiegend stillstehen, auch Kitas sollten an Gründonnerstag geschlossen bleiben.

Ob an Gründonnerstag in diesem Jahr gearbeitet werden muss, ist noch unklar. (Symbolbild)

Gründonnerstag frei? Prüfung in NRW – Kritik von Wirtschaftsverbänden

Die Richtung ist also klar: Vor allem der Ruhetag an Gründonnerstag soll wie ein Feiertag behandelt werden. Dafür benötigt es jedoch einer rechtlichen Grundlage. Die Regelung über das Feiertagsgesetz würde jedoch zu lange dauern, erklärte Malu Dreyer bereits. Es würde nun der Weg über das Infektionsschutzgesetz geprüft. Auch in NRW wird derzeit die rechtliche Lage ausgelotet, wie Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) sagte: „Die genaue rechtliche Ausgestaltung muss jetzt geklärt werden. Klar ist, dass das ähnlich wie an einem Feiertag sein soll.“ In NRW wird nun auch die Corona-Notbremse gezogen*.

Die Pläne der MinisterpräsidentInnen-Konferenz sorgte nicht nur für Verwirrung und Unsicherheit bei Arbeitnehmern. Von den Wirtschaftsverbänden hagelte es bereits kurz nach Bekanntwerden Kritik an der Oster-Lösung, ebenso an der Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April: „Die Beschlüsse sind weitab von jeder betrieblichen Realität“, urteilte Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von Niedersachsen-Metall. Auch BDI-Präsident Siegfried Russwurm äußerte sich kritisch: „Die Sorge in der Breite der Wirtschaft vor langanhaltenden, irreparablen Schäden wächst.“ (*msl24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA)

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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