Gesundheitsminister in der Kritik

„Wirklich ungeheuerlich“: Forderungen nach Spahn-Rücktritt werden immer lauter

Seine Zeit als Gesundheitsminister geht seit vielen Monaten nicht reibungslos vonstatten. Mittlerweile wird lautstark der Rücktritt von Jens Spahn gefordert.

Er galt lange als der Hoffnungsträger seiner Partei, gar als kommender Kanzler wurde er bisweilen gehandelt. Doch seit Monaten, vor allem im Zuge der Coronavirus-Pandemie, sinkt die Beliebtheit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – und auch in der Politik wird die Kritik am gebürtigen Ahauser immer lauter.

Zuletzt geriet Jens Spahn aufgrund des Maskendeals mit dem Unternehmen, in dem sein Ehemann arbeitet, in den Fokus der Kritik. Nun wird vermehrt der Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert. Jörg Schindler, Geschäftsführer der Linken, sagte: „Es verdichtet sich der Eindruck, dass zumindest einige der Fäden in der Maskenaffäre im Gesundheitsministerium* zusammenlaufen.“ Es sei, so der Politiker weiter, „wirklich ungeheuerlich“, dass sich unter den Augen des Ministers Unionspolitiker an der Beschaffung von Masken bereichern würden.

PersonJens Spahn
AmtBundesgesundheitsminister
ParteiChristlich Demokratische Union (CDU)

Rücktritt von Jens Spahn gefordert

Es sei nicht allein entscheidend, so Jörg Schindler, ob und wer von diesen Deals profitiere – doch bei der CDU fehle das Bewusstsein für den entstandenen Schaden, wenn millionenschwere Aufträge intransparent vergeben würden. „Der bloße Verdacht untergräbt das bereits lädierte Vertrauen in die Corona-Politik und die Regierungsarbeit der CDU insgesamt“, betonte der Geschäftsführer der Linken. Jens Spahn müsse daher als Gesundheitsminister zurücktreten, solange der Verdacht gegen ihn nicht ausgeräumt werden könne.

Doch nicht nur aufgrund dieser Maskenaffäre steht es derzeit nicht gut um den 40-Jährigen. Erst kürzlich wurde der Verdacht laut, Jens Spahn könnte auch in den Korruptions-Skandal um den CSU-Politiker Georg Nüßlein verwickelt sein. Es wird vermutet, dass der Gesundheitsminister von den millionenschweren Maskendeals des mittlerweile zurückgetretenen Politikers gewusst hatte. Rücktrittsforderungen werden jedoch auch wegen der Corona-Politik des Ministers laut.

Rücktrittsforderung gegen Jens Spahn auch von der FDP

Der schwache Impfstart in Deutschland, der Rückschlag in der Beschaffung der Schnelltests – all dies sei Grund genug, Jens Spahn zu entlassen, fordert FDP-Generalsekretär Volker Wissing. „Mehr als Freiheitsbeschränkungen fallen der Bundesregierung offensichtlich nicht ein. Und deswegen ist es an der Zeit, dass Deutschland hier an der Spitze neu aufgestellt wir“, sagte er am Tag des Corona-Gipfels.

Ist für viele als Gesundheitsminister nicht mehr haltbar: Jens Spahn

Ganz offensichtlich funktioniere es nicht im Gesundheitsministerium, betonte der FDP-Politiker gegenüber der „Bild“ und stellte folgende Forderung an Kanzlerin Angela Merkel: „Wäre ich an ihrer Stelle, würde ich die Minister austauschen.“ Aufgrund der viel kritisierten Impfstrategie in Deutschland musste Jens Spahn bereits vor dem Bundestag Rede und Antwort stehen. Bislang haben bundesweit erst sieben Prozent der Bürger mindestens eine Dosis des Coronavirus-Impfstoffs verabreicht bekommen. Auch in Sachen Schnelltests lief es für Jens Spahn nicht wie erhofft. Geplant waren sie ursprünglich für Anfang März, doch daraus wurde nichts. So gibt es bis heute zum Beispiel in Schulen kein flächendeckendes Angebot an Corona-Schnelltests. (merkur.de* ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare