Brief der Vizepräsidentin veröffentlicht

Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) leitet die 172. Sitzung des Bundestags.
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Claudia Roth ist Vizepräsidentin des Bundestags. Aufgrund von Verfehlungen der Abgeordneten sieht sich die Grünen-Politikerin zu einem persönlichen Brief gezwungen.

Offenbar missachten einige Abgeordnete im Bundestag die geltenden Corona-Regeln. Claudia Roth ist über dieses Verhalten sehr erzürnt. Die Grünen-Politikerin redet Klartext.

  • Im deutschen Bundestag sitzen aktuell 709 Parlamentarier.
  • Offenbar halten sich nicht alle von ihnen an die geltenden Corona-Regeln*.
  • Bundestags-Vize Claudia Roth appelliert daher an die Abgeordneten.

Berlin - Corona-Wirbel im Bundestag: Mehrere Abgeordnete missachten offenbar die seit Monaten geltenden Corona-Regeln. In einem Rundschreiben beklagte Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) am Donnerstag, dass sich einige Parlamentarier „trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht in häusliche Quarantäne begeben haben“. Dies gefährde „Leben und Gesundheit“ der Mitarbeiter in den betroffenen Abgeordnetenbüros, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Corona im Bundestag: Fälle von Regelbrechern bekannt - „weilten mehrere Tage in voll besetzten Büros“

Enge Kontaktpersonen von positiv Getesteten sind gemäß der Bestimmungen des Bundes dazu verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben - mindestens bis zu einem negativen Corona-Test*, in einigen Bundesländern wie Bremen sogar länger. Nach Roths Angaben sind jedoch „Fälle bekannt, bei denen die Betroffenen mehrere Tage in ihren voll besetzten Büros verweilt haben, obwohl sie das Testergebnis hätten abwarten müssen“.

Vonseiten des Berliner Gesundheitsamtes heißt es klar und deutlich: „Personen, die positiv auf das Coronavirus*getestet wurden, Kontakt zu nachweislich Infizierten hatten oder typische Covid-19-Symptome* zeigen, sollten sich in Selbstisolation beziehungsweise Quarantäne begeben.“

Corona: Bereits mehrere Politiker mit Covid-19 infiziert

In der Vergangenheit wurden bereits einige Fälle von positiv getesteten Politikern publik. Prominentestes Beispiel ist gewiss Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dessen Infektion mittlerweile überstanden ist. Darüber hinaus infizierten sich beispielsweise auch CDU-Vorsitz-Kandidat Friedrich Merz, Grünen-Politiker Cem Özdemir oder zuletzt der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

Zur Frage, um wie viele Fälle es sich aktuell im Bundestag handelt und welcher Partei die jeweiligen Abgeordneten angehören, liegen keine Informationen vor. Das Rundschreiben ging den Angaben zufolge an alle 709 Parlamentarier. Der Bundestag ist aktuell folgendermaßen zusammengestellt.

Die Sitzverteilung im Bundestag:

CDU/CSU*: 246 Sitze:

SPD*: 152

AfD*: 89

FDP: 80

Linke*: 69

Grüne*: 67

Fraktionslos: Sechs

Corona-Wirbel im Bundestag: Roth mahnt - „wichtig, dass wir alle Verantwortung übernehmen“

Um das Pandemiegeschehen einzudämmen, gelten auch im Bundestag die gegenwärtigen Hygien- und Abstandsregeln. Die verordnete Maskenpflicht wollen aber nicht alle Abgeordneten akzeptieren. Die AfD will keinen Mund- und Nasenschutz tragen. 19 Abgeordnete der Partei haben deshalb beim Bundesverfassungsgericht eine Klage eingereicht.

Roth appellierte unterdessen dringend an alle Parlamentarier, das Infektionsrisiko ernst zu nehmen: „Die weiterhin hohen Fallzahlen und die zunehmende Belastung des Gesundheitssystems zeigen, wie wichtig es ist, dass wir alle unsere Verantwortung wahrnehmen.“ (as mit Material der dpa) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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