Alle Entwicklungen im News-Ticker

Grenzöffnung trotz Coronavirus: Nächstes EU-Land schafft Kontrollen zu Deutschland ab

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Tschechien: Polizeibeamte kontrollieren am tschechisch-deutschen Grenzübergang bei Vojtanov.

Die Lockerungen in der Corona-Krise schreiten voran. Deutschland wird seine Grenzen vorsichtig öffnen. Immer mehr EU-Partner schließen sich an. Der News-Ticker.

  • In der Corona-Krise wurden in Europa nahezu alle Grenzen zwischen den Ländern geschlossen.
  • Auch Deutschland schottete sich von seinen Nachbarn ab - jetzt werden nach und nach Erleichterungen beschlossen.
  • Auch Tschechien öffnet seine Grenzen zur Bundesrepublik wieder (Update vom 19. Mai, 17.45 Uhr).
  • Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland*. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Deutschland als Karte*. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen*. Das Wichtigste zum Thema gibt es auch auf unserer brandneuen Facebook-Seite Corona News. Jetzt Fan werden.
  • Update vom 19. Mai, 17.45 Uhr: Jetzt auch Tschechien: Die Regierung in Prag will die Personenkontrollen im Zuge der Coronavirus-Pandemie an der Grenze zu Deutschland zum 15. Juni beenden.

    Das kündigte der tschechische Innenminister Jan Hamacek an diesem Dienstag bei einem Treffen mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Grenzübergang Rozvadov-Waidhaus an.

    Bereits ab dem 26. Mai sollen die Kontrollen an mehreren Grenzübergängen nur noch stichprobenartig stattfinden, kündigte Hamacek an. Dies soll vor allem Berufspendler zwischen beiden EU-Ländern entlasten.

    „Ich bin froh, dass wir immer gemeinsam Lösungen für alle möglichen Probleme finden können“, lobte der 41-Jährige die Absprachen mit Deutschland in der Corona-Krise. Tschechien hatte Mitte März einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt. Nach Informationen des Senders CT wurden seither mehr als 24 000 Einreisewillige abgewiesen.

    Corona-Krise in der EU: Außenminister Maas gibt erstes Statement nach Beratung mit EU-Ländern ab

    Update vom 18. Mai, 14.29 Uhr: Wegen der Corona-Krise gilt seit dem 17. März erstmals in Deutschland eine weltweite Reisewarnung. Außenminister Heiko Maas kündigt an, diese nicht über den 15. Juni hinaus zu verlängern.

    „Die Deutschen sind nun einmal Reiseweltmeister“ sagt Außenminister Maas am Montag in Berlin zu Beginn einer Pressekonferenz nach einer Beratung mit Kollegen aus verschiedenen Urlaubsländern. Doch es ginge bei allen Entscheidungen vor allem um die Gesundheit. 

    Ab dem 15. Juni soll die weltweite Reisewarnung in Reisehinweise zu den einzelnen Ländern ersetzt werden, kündigt Maas an. In diesen Reisehinweisen könnte natürlich auch stehen, dass wir vor bestimmten Ländern warnen, betont der Außenminister. Eine weltweite Reisewarnung könnte Deutschland angesichts des Infektionsgeschehens jedoch nicht weiter aufrecht erhalten.

    Es werde in allen Ländern Restriktionen - wie auch am Strand oder in Restaurants - geben, sagt Maas. Mit seinen EU-Kollegen habe er sich auch über die Normalisierung der Grenzkontrollen unterhalten, sowie über die Quarantänebestimmungen der einzelnen Länder. Weitere Details dazu nannte Maas jedoch nicht. 

    Mit seinen Sicherheits- und Reisehinweisen will das Auswärtige Amt Reisenden eine informierte Entscheidung ermöglichen. Die Hinweise machen auf länderspezifische Risiken aufmerksam und werden regelmäßig überprüft und aktualisiert. Je nach Einschätzung der Sicherheitslage können sie die Empfehlung enthalten, Reisen einzuschränken oder auf sie zu verzichten. Ein Anspruch auf kostenfreie Stornierung haben Urlauber unter Berufung auf einen Hinweis in der Regel nicht.

    Kaum abwarten konnten es offenbar drei Deutsche, die am Montag aus Köln nach Mallorca einreisen wollten. Doch sie wurden am Flughafen in Palma gestoppt. 

    Übrigens: Während sich Politiker derzeit intensiv mit der Frage möglicher Grenzöffnungen trotz Corona-Pandemie beschäftigen, hat das Robert-Koch-Institut (RKI) eine großangelegte Studie zur weiteren Erforschung des Coronavirus gestartet. Details zum Ablauf und den Zielen der Untersuchung lesen Sie bei Merkur.de*. 

    Grenzöffnung trotz Corona: Maas kündigt entscheidenden Schritt bei Reisewarnungen an

    Update vom 17. Mai, 21.57 Uhr: Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz der Coronavirus-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es „eigentlich“ keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, sagte Maas.

    „Sondern wir wollen das ersetzen durch Reisehinweise, aus denen die Leute erkennen können: Wo kann man hinfahren? Wo ist es verantwortbar? Wo ist man willkommen?“, sagte Maas. Jeder müsse dann selbst entscheiden „ob er dahin in den Urlaub will bei den Einschränkungen, die es überall geben wird".

    Corona-Maßnahmen: Grenzöffnung zu Dänemark nur noch eine Frage der Zeit

    Update, 15.14 Uhr: Am Montag will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in einer Videokonferenz mit Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien sprechen - es soll um ein geordnetes Vorgehen bei der Wiedereröffnung der Grenzen zu touristischen Zwecken gehen. Die weltweite Reisewarnung soll nach dem 14. Juni nicht mehr verlängert werden, wenn es keinen Rückschlag bei der Pandemiebekämpfung gibt - aber zunächst sollen die Lockerungen nur für Europa gelten.

    Aktuell sind Reisen zu touristischen Zwecken noch nicht erlaubt - daran haben sich nach Angaben der Grenzbehörden auch die meisten gehalten. Nach Wegfall der strikten Kontrollen sei es nicht zu deutlich mehr Verkehr an den Grenzübergängen gekommen. Als Ein- und Ausreisegründe sind inzwischen auch Besuche bei Lebensgefährten oder entfernter Verwandten, Studienzwecke oder der „Unterhalt einer Mietwohnung“ anerkannt.

    Coronavirus  An der Grenze Dänemark - Deutschland wurde für eine Grenzöffnung protestiert

    Um neben der Grenze zu Luxemburg auch an der Grenze zu Dänemark die Kontrollen beenden zu können, fehlt noch grünes Licht aus Kopenhaben. In Saed (Dänemark) kam es heute zu Protesten für eine Grenzöffnung.

    Übrigens: Nicht nur in Sachen Grenzöffnung gerät aktuell vieles in Bewegung, auch die Gastronomie öffnet in Deutschland derzeit schrittweise. Doch mit den Hygiene-Konzepten der meisten Bundesländer ist ein Experte vom Berliner Hygiene-Institut überhaupt nicht zufrieden

    Coronavirus-Grenzkontrollen: Zeit wird in Luxemburg in Erinnerung bleiben

    Update vom 17. Mai, 09.35 Uhr: In Luxemburg, wo die Grenzen zu Deutschland seit gestern wieder geöffnet sind, wird man die Zeit der Krise nicht so schnell vergessen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, der sich gestern mit Bundesaußenminister Heiko Maas traf, sprach im ZDF davon, dass die Grenzschließungen viel Unmut ausgelöst hätten. Anwohner erzählten von getrennten Familien und Erschwernissen des Alltags in dem kleinen Land.

    Mit zehn anderen Ländern, wo Grenzkontrollen noch nicht vollständig wegfallen wie für Luxemburg, will Maas laut ZDF ab Montag Verhandlungen zu weiteren Lockerungen oder dem Wegfall von Kontrollen aufnehmen.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Andrang bleibt aus

    Update vom 16. Mai, 17.03 Uhr: Der erleichterte Grenzverkehr zwischen Deutschland und seinen Nachbarn hat nicht zu deutlich mehr Einreisen geführt. An den Grenzübergängen gab es nach Angaben der Bundespolizei vom Samstag kaum Staus und insgesamt kein erhöhtes Aufkommen von Reisenden. Die Beamten hätten auch keine „nennenswert erhöhten Reisebewegungen“ von Menschen festgestellt, die unerlaubterweise versucht hätten, zum Einkaufen oder aus touristischen Gründen nach Deutschland zu kommen, sagte ein Sprecher.

    Update vom 16. Mai, 14.06 Uhr: In Tschechien läuft der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in der Nacht von Sonntag zu Montag aus. Doch der Einreisestopp für Touristen aus Deutschland und anderen Ländern bleibe auf anderer Grundlage bestehen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag. Das tschechische Gesundheitsministerium veröffentlichte eine diesbezügliche Verordnung zum „Schutz vor einer Einschleppung von Covid-19“. Sie gilt ab dem 18. Mai vorerst unbefristet.

    Corona-Krise in Deutschland: Italien nennt Datum für Grenzöffnungen

    Update vom 16. Mai, 10.20 Uhr: Neben den Lockerungen an deutschen Grenzübergängen, hat nun auch Italien einen Plan für mögliche Grenzöffnungen bekannt gegeben. Ab dem 3. Juni sollen die Grenzen geöffnet und so die Einreise für EU-Bürger wieder möglich gemacht werden.

    Und auch Kroatien plant seine Grenzen bald für Touristen zu öffnen. Zoran Milanovic betonte am Freitag, dass sein Land vom Tourismus lebe und sagte laut oe24.at: „Die Tür steht allen offen“. Auch Slowenien öffnet seine Grenzen wieder. 

    Corona-Krise in Deutschland: Erste Grenzöffnungen gelten schon jetzt

    Update vom 15. Mai, 20.20 Uhr: Die Lockerungen der aufgrund der Pandemie verhängten Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen* wurden bereits angekündigt, nun stehen sie fest. Ab Samstag, den 16. Mai werden die Grenzkontrollen* zu Österreich, Frankreich und der Schweiz gelockert. 

    Doch Reisende dürfen nur aus zwei bestimmten Gründen in eines der Nachbarländer. Die Einreise wird nur bei geschäftlichen Gründen oder für Familienbesuche gestattet. Zum Einkaufen oder zum Tanken aus dem Bundesgebiet zu reisen ist nicht möglich, Einreisen touristischer Art sind ebenso ausgeschlossen.

    Auch die Kontrollen an der Grenze* zu Luxemburg fallen gänzlich weg, während die Überwachung der dänischen Grenze vorerst fortgeführt wird. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte die Schritte zur stufenweisen Öffnung der Grenzen am Mittwoch an. Mitte März waren die Landesgrenzen im Kampf gegen die Corona-Pandemie* für unbestimmte Zeit geschlossen worden.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Dänemark diskutiert wohl Einreise-Lockerungen

    Update vom 14. Mai, 21.47 Uhr: Ein paar Zugeständnisse scheint Dänemark der Touristenbranche doch machen zu wollen. Urlauber etwa mit einem Mietvertrag für ein Ferienhaus oder mit einer Hotelreservierung könnten laut Ministerpräsidentin Mette Frederiksen schon ins Land gelassen werden. Dies müsse aber erst in politischen Gesprächen diskutiert werden.

    Die Grenzen einfach öffnen und Tausende Menschen herumreisen und sich gegenseitig anstecken lassen will die Regierungschefin aber natürlich nicht: „Wenn wir über ein Modell sprechen, das von Menschen handelt, die als Touristen nach Dänemark kommen, wo es den lokalen Gemeinschaften helfen kann, dann ist das etwas anderes.“ Sie warnte jedoch vor dem Ansteckungsrisiko. „Es ist herrlich, eine deutsche Familie zu empfangen, die nicht krank ist. Es wird gelinde gesagt etwas schwer, wenn eine deutsche Familie hierher kommt und Corona hat und Weitere ansteckt.“

    Update vom 14. Mai, 20.23 Uhr: Dänemark ziert sich weiter, seine Grenzen wieder zu öffnen. Die Regierung will sich nach wie vor auf keinen Termin festlegen. Es sei vereinbart worden, dass bis zum 1. Juni Neuigkeiten zu den Grenzen bekanntgeben würden, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei der Ankunft zu einer TV-Debatte mit den Spitzen der weiteren dänischen Parlamentsparteien. Daran werde festgehalten.

    Mehrere Parteien wollen, dass Dänemark schon jetzt eine Vereinbarung mit Deutschland trifft, damit der Tourismus im Land in die Gänge kommen kann. Deutsche Urlauber stellen traditionell den Großteil der Gäste in den dänischen Ferienhäusern, weshalb die Situation an der deutsch-dänischen Grenze besonders wichtig für den Reisesektor ist.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Deutschland treibt Pläne im Süden und Westen voran

    Erstmeldung vom 14. Mai, 18 Uhr:

    München - Es hatte schon etwas von der Reise in die Vergangenheit. Im Zuge der Corona-Pandemie schlossen die europäischen Staaten ihre Außengrenzen *. Land für Land riegelte sich ab - zwecks der Eindämmung des grassierenden Virus. Auf einen Schlag büßten Hunderte Millionen EU-Bürger die liebgewonnene Reisefreiheit ein*. Die Nachbarländer waren zwar weiter nah, aber plötzlich zugleich doch so fern.

    Diese Maßnahmen* haben ihren Teil dazu beigetragen, dass zahlreiche Staaten - darunter auch Deutschland - der Verbreitung von SARS-CoV-2 schnell Herr wurde. Der Erfolg dieser Strategie zieht erfreuliche Konsequenzen nach sich: Die Bundesrepublik wird die Grenzen zu seinen Nachbarländern stufenweise wieder öffnen. Das wird natürlich nicht so abrupt vonstattengehen wie die Schließungen in der zweiten März-Hälfte. Koordination lautet hier das Zauberwort. Schließlich wurden die Grenzen ja auch von beiden Seiten verriegelt und die Schranken nur noch in Ausnahmefällen in die Senkrechte beordert.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Plan mit Schweiz, Österreich und Frankreich steht

    Einen konkreten Zeitplan gibt es bereits mit der Schweiz, Österreich und Frankreich. Zwar werden die Binnengrenzkontrollen in Absprache mit allen drei Staaten bis zum 15. Juni verlängert, allerdings sind schon ab dem 16. Mai an allen Übergängen zu diesen Nachbarländern Erleichterungen veranlasst. Heißt: kontrolliert wird nur noch stichprobenartig. Und in enger Abstimmung der jeweiligen Nationen.

    „Es hat mir sehr gefallen und entspricht ganz und gar dem europäischen Geist, dass vier Nachbarländer gemeinsam ein gefährliches Virus bekämpfen“, erklärt Innenminister Horst Seehofer. Für Einreisen bräuchte es zwar einen triftigen Grund, es soll jedoch mehr Ausnahmen für Reisen aus persönlichen oder familiären Motiven geben. Als Beispiel nennt das Ministerium Schüler oder unverheiratete Paare. Der gleiche Zeitrahmen gilt übrigens auch für die luftseitigen Grenzen zu Italien und Spanien.

    Erfreut über die Zusammenarbeit mit zahlreichen Nachbarstaaten: Innenminister Horst Seehofer verkündet Lockerungen an den Grenzen.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Alles hängt von den Infektionszahlen ab

    Voraussetzung sei natürlich immer eine positive Entwicklung der Infektionszahlen - aber davon sind ohnehin alle Lockerungen, mit denen wir aktuell belohnt werden, betroffen. Seehofer betont: „Vier Länder im Kern Europas handeln gleichgerichtet - dahinter steht das Ziel, bis Mitte Juni wieder freien Reiseverkehr in Europa zu haben, wenn die Infektionslage dies zulässt.“ Für den ehemaligen CSU-Chef, der die „Disziplin in der Bevölkerung“ lobt, ist auch klar: „Wir müssen auch bereit sein, auf Verschlechterungen zu reagieren.“

    Und wie ist die Lage bei den anderen sechs Nachbarländern? Grundverschieden. Bereits ab 15. Mai enden die Kontrollen bei der Überfahrt nach Luxemburg. Von da an wird die Bundespolizei wieder verstärkt zu „Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im 30-Kilometer-Grenzraum“ übergehen. Auch an einer Lösung für die Grenze nach Dänemark wird gearbeitet. Die Bundesregierung zeigt sich offen für das Ende der Kontrollen, den Zeitpunkt dafür wollen Berlin und Kopenhagen aber gemeinsam festlegen. Zuvor müssen die Dänen jedoch mit ihren weiteren Nachbarstaaten Norwegen und Schweden eine Einigung finden.

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Triftige Gründe für Reise in Niederlande oder nach Belgien nötig

    Der Weg in die Niederlande ist zwar offiziell frei, jedoch sollten Reisende einen triftigen Grund vorweisen können. Zudem kann sowohl bei Ein- als auch bei späterer Rückreise eine zweiwöchige Quarantäne* verhängt werden. Dies gilt für Gäste, die sich mehr als 30 Kilometer von der Grenze entfernen.

    Im Falle von Belgien sind „nicht zwingend notwendige Grenzübertritte“ verboten. Als triftige Einreisegründe werden etwa ein Arbeitsplatz im Nachbarland, dortige Schul- oder Arztbesuche sowie dringende Familienangelegenheiten angesehen. Die Entscheidung im Einzelfall obliegt der Grenzpolizei.

    Im „ZDF“-Interview nennt Oliver Paasch, Ministerpräsident der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien, die von der Regierung getroffenen Bedingungen für eine Grenzöffnung: „Erstens muss die epidemiologische Situation im Nachbarstaat vergleichbar sein. Zweitens muss der Nachbarstaat einverstanden sein, Belgier einreisen zu lassen.“

    Grenzöffnungen in der Corona-Krise: Polen und Tschechien winken nur Ausnahmefälle durch

    Die Einreise nach Polen wird mindestens bis zum 12. Juni nur in Ausnahmefällen möglich sein. Durchgewunken werden nur Personen mit Sondergenehmigung, etwa bei beruflichen, schulischen oder studentischen Gründen. Berufspendler müssen alle 14 Tage einen negativen Corona-Test* vorweisen.

    Das gilt auch in Bezug auf Tschechien. Der Grenzübergang öffnet sich weiterhin nur in Ausnahmefällen, beispielsweise für „Grenzpendler, Beschäftigte im internationalen Güterverkehr, Beschäftigte kritischer Infrastrukturen und integrierter Rettungsdienste sowie Grenzpendler im Gesundheitswesen und in den sozialen Diensten“.

    Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis will nichts überstürzen. Der Onlineausgabe der Zeitung Blesk sagte er am Mittwoch, die Situation in Bezug auf die Corona-Pandemie sehe in Deutschland und speziell in Bayern „nicht ideal“ aus. Der Gründer der populistischen Partei ANO präferiert eine beiderseitige Grenzöffnung im Rahmen des sogenannten Austerlitz-Formats, dem neben Tschechien auch die Slowakei und Österreich angehören - nicht aber Deutschland. Als mögliche Zeitpunkte nannte Babis den 8. oder 15. Juni.

    Öffnet sich zum Leidwesen mancher Berufspendler weiterhin nur in Ausnahmefällen: Polnische Bürger demonstrieren am Grenzübergang.

    Eine deutsche Studie legt den Schluss nahe, dass das Coronavirus neben der Lunge noch weitere Organe schädigt. Eine andere spricht über die Folgen von Einsamkeit. Aufgrund der Corona-Krise will die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof nun drastische Konsequenzen ziehen.

    *merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

    mg

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