In Umfragen zum Teil gleichauf

Bürgerschaftswahl in Hamburg - werden die Grünen der SPD gefährlich?

Bürgerschaftswahl in Hamburg - werden die Grünen der SPD gefährlich?
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe
Unionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe
Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz
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Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig
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Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - für ihn kommt nur einer in Frage
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AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform
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Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an
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Streit in der Koalition

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

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Politik

Tempo 30 in Städten?

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

„Koalitionsfreie Räume“

Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hielt in Kreuth am Tegernsee eine „Deutschland-Rede“. Er stellte in zehn Thesen vor, wie er sich die Bundesrepublik der Zukunft vorstellt.
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

CDU-Chefin bedankte sich bei dem Royal

AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zu Gast im Buckhingham Palace. Der Grund: Sie wollte sich bei Prinz Harry bedanken.
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

Erstmals seit 1966

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

Parteien

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Heikle Regierungsbildung

Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment vor - womöglich hat es Chancen.
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Bundeshaushalt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anfangen könnte.
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Regierungsbildung in Thüringen

CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen

Bodo Ramelow will sich als Chef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung Anfang Februar im Landtag wählen lassen - und einzelne Themen mit den Oppositionsparteien abstimmen. Die CDU will aber erst noch mehr Zeit für Gespräche.
CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen
Politik

Schaffung neuer Arbeitsplätze

Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Monatelang forderte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hohe Milliardensummen, um den Kohleausstieg in den betroffenen Regionen glimpflich zu gestalten. Jetzt warnt er vor einem falschen Schwerpunkt - und sieht den ganzen Ausstiegskompromiss in Gefahr.
Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Ringen um Landtags-Mehrheiten

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf.
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen