Alle Entwicklungen im News-Ticker

Corona in Deutschland: RKI berichtigt Infektionszahlen deutlich - nach einer …

Corona in Deutschland: RKI berichtigt Infektionszahlen deutlich - nach einer Nachricht aus Bayern
Corona: Bundesweite nächtliche Ausgangssperre im Gespräch
Corona: Bundesweite nächtliche Ausgangssperre im Gespräch
Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen
Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen
„Größte Impfkampagne unserer Geschichte“: Jens Spahn rechtfertigt Strategie
„Größte Impfkampagne unserer Geschichte“: Jens Spahn rechtfertigt Strategie
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform vor - Union lehnt ab
Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform vor - Union lehnt ab
Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?
Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Nachfolge von Kevin Kühnert

Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos

Jessica Rosenthal ist neue Chefin der Jusos

SPD-Kanzlerkandidat

Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher
Olaf Scholz zeigt sich zu Beginn des Wahljahrs siegessicher

Impfstrategie in Deutschland

„Schweigekartell“: SPD-Vize Kühnert kritisiert Jens Spahn für Impfstrategie

Aus Sicht vieler Politiker gingen die Impfungen in Deutschland zu zögerlich voran. In die Reihe der Kritiker von Gesundheitsminister Jens Spahn reiht sich nun auch Kevin Kühnert ein.
„Schweigekartell“: SPD-Vize Kühnert kritisiert Jens Spahn für Impfstrategie

Kampf gegen das Coronavirus

SPD bekräftigt Kritik an Impfstoffbeschaffung

Bei den Impfungen gegen das Coronavirus geht es vielen nicht schnell genug voran. Gesundheitsminister Spahn bleibt deshalb in der Kritik. Anlass für Hoffnungen: Nach Biontech und Moderna positioniert sich ein dritter Impfstoffhersteller für die Marktzulassung.
SPD bekräftigt Kritik an Impfstoffbeschaffung

„Die Kapazitäten wären hochgefahren worden...“

Notfallzulassung, andere Impfstoffe, andere Mengen - Karl Lauterbachs Plan für den Ausweg aus dem Impf-Chaos

Karl Lauterbach (SPD) will niemanden für die Impf-Misere in Deutschland verantwortlich machen - dennoch hat er drei klare Appelle an die Politik.
Notfallzulassung, andere Impfstoffe, andere Mengen - Karl Lauterbachs Plan für den Ausweg aus dem Impf-Chaos

Griechenland und Bosnien

CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen
CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

Streit um Bewaffnung

Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Die SPD-Spitze steht beim Thema Drohnenbewaffnung auf der Bremse - auch zum Ärger von Fachpolitikern der eigenen Partei. Parteichef Walter-Borjans und Fraktionschef Mützenich machen nun deutlich: Vor der Bundestagswahl soll keine Entscheidung mehr fallen.
Drohnen: «Entscheidung nicht in dieser Legislaturperiode»

Nach SPD-Bremsmanöver

AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Finanzminister Scholz hat den sicherheitspolitischen Kurswechsel der Genossen verteidigt. Die Verteidigungsministerin will trotzdem, dass er die Haushaltsmittel freigibt.
AKK: Scholz muss im Drohnen-Streit aktiv werden

„Nicht gerade wenig“

Merkels Groko im Weihnachts-Rausch? So viel kostet die Deko in Berlin - „Dafür, dass alle im Home-Office sind ...“

Zu Weihnachten werden die Bundesministerien dem Anlass entsprechend geschmückt. Das Dekoration nicht ganz günstig ist, geht aus einer Anfrage der FDP hervor.
Merkels Groko im Weihnachts-Rausch? So viel kostet die Deko in Berlin - „Dafür, dass alle im Home-Office sind ...“

Flüchtlingsdrama in der Ägäis

„Frontex-Skandal“: Horst Seehofer vertuscht scheinbar griechische Verbrechen - SPD fordert Aufklärung

Systematisch setzt der griechische Grenzschutz Flüchtlinge auf offener See aus. Ein internes Dokument offenbart jetzt pikante Details: Kaschiert Innenminister Horst Seehofer ein Verbrechen? 
„Frontex-Skandal“: Horst Seehofer vertuscht scheinbar griechische Verbrechen - SPD fordert Aufklärung

Zum Ende des Pandemie-Jahres

Corona-Krisenmanagement: Spahn liefert überraschendes Eingeständnis - „hätte fairer sein können“

In seiner Corona-Bilanz dieses Jahres geht Gesundheitsminister Spahn auch mit sich selbst ins Gericht - aber noch lange nicht so streng wie eine GroKo-Kollegin.
Corona-Krisenmanagement: Spahn liefert überraschendes Eingeständnis - „hätte fairer sein können“

Zum Schutz der Soldaten

Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat. An der Vertagung der Entscheidung will er aber nichts ändern.
Maas befürwortet Drohnen-Bewaffnung, aber auch Debatte

Koalitionskrach nach SPD-Nein

Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»

Die Absage der SPD-Spitze an eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen hat heftigen Koalitionsstreit ausgelöst. Grünen-Chef Habeck teilt dagegen die Bedenken der Solzialdemokraten.
Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»

Bundeswehr

SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Fast schien es, als wenn sich Union und SPD noch auf eine Bewaffnung der neuen Drohnengeneration einigen könnten. Begründung: Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz. Nun zieht die SPD die Reißleine.
SPD-Spitze will doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen

Kurz vor hartem bundesweiten Lockdown

Corona: Steinmeier mit Lockdown-Rede an die Nation: „Die Fakten sind untrüglich und bedrückend“

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie nahm Frank-Walter Steinmeier zuletzt auch jeden Einzelnen in die Pflicht. Jetzt hat sich der Bundespräsident zum beschlossenen Lockdown geäußert.
Corona: Steinmeier mit Lockdown-Rede an die Nation: „Die Fakten sind untrüglich und bedrückend“

12 Euro pro Stunde

Streit um Heils Plan für eine Erhöhung des Mindestlohns

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Weg für 12 Euro Mindestlohn freimachen - doch die Erhöhung soll es erst in einigen Jahren geben. Das geht manchen zu langsam.
Streit um Heils Plan für eine Erhöhung des Mindestlohns