Feiern in der Stadt abgesagt

Keine Feiern zu Karneval: Corona-Demo in Köln fand trotzdem statt - Polizei musste eingreifen

Eine Frau im Karnevalskostüm demonstriert an der Deutzer Werft unter dem Motto „Karneval der Liebe“.
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Die Corona-Demo am 11. November in Köln findet an der Deutzer Werft statt

Der Karnevalsauftakt in Köln wurde wegen Corona lahmgelegt. Jecken wurden aufgefordert, zu Hause zu blieben. Zeitgleich findet jedoch eine Corona-Demo an der Deutzer Werft statt.

  • Aufgrund steigender Corona-Fallzahlen fällt der Karnevalsauftakt in Köln aus
  • Die angemeldete Corona-Demo an der Deutzer Werft wurde aufgelöst
  • Stadt Köln veröffentlicht Zwischenbilanz

Update vom 11. November, 17.10 Uhr: In einer Pressemitteilung hat die Stadt Köln eine Zwischenbilanz zum 11. 11. veröffentlicht. Darin stand unter anderem, dass bei der Corona-Demo an der Deutzer Werft 15 Verstöße gegen die Maskenpflicht gemeldet und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Insgesamt führten die Beamten rund 100 Ansprachen durch, da die Teilnehmer keine oder nur eine unzureichende Mund-Nase-Bedeckung trugen. Zudem wurde ein Verstoß gegen das Gewerbegesetz festgestellt, da ein Teilnehmer ohne Reisegewerbekarte Armbändchen an andere Demo-Teilnehmer verkaufte.

Polizei droht mit Auflösung: Veranstalterin beendet Corona-Demo

Update vom 11. November, 15.15 Uhr: Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, wurde die Corona-Demo an der Deutzer Werft gegen 14.40 Uhr von der Veranstalterin aufgelöst. Der Grund war, dass sich einige der rund 120 Teilnehmer nicht an die Maskenpflicht hielten und die Polizei mehrfach mit der Auflösung der Demo drohte.

Demo in Köln: Maskenpflicht gilt weiterhin

Update vom 11. November, 14.15 Uhr: Zunächst hieß es, dass auch die pauschale Maskenpflicht für die Corona-Demo aufgehoben wurde. Jedoch teilte eine Polizeisprecherin der dpa nun mit, dass für diese Versammlung mit rund 110 Teilnehmern nun doch weiterhin die Maskenpflicht gelte. Diese Maßnahme geht auf die geltende NRW-Coronaschutzverordnung zurück, die bei Zusammenkünften von über 25 Menschen unter freiem Himmel eine Maskenpflicht vorschreibt. Die Information wurde im Update von 12.20 Uhr angepasst.

Corona-Demo in Köln: Oberverwaltungsgericht kippt Corona-Auflagen

Update vom 11. November, 12.20 Uhr: Wie Annemarie Schott, eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Köln gegenüber der Ippen-Digital-Zentralredaktion bestätigte, wurde die Höchstgrenze von 100 Teilnehmern und das Verbot von Aufmärschen für die Corona-Demo an der Deutzer Werft aufgehoben. Das geht auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster zurück. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mehrere pauschale Corona-Beschränkungen für Demonstrationen in Köln für rechtswidrig erklärt. Mindestabstände sollen jedoch weiterhin eingehalten werden. Die aktuelle Zahl der Demonstrierenden belaufe sich laut Sprecherin aktuell auf etwas mehr als 100 Teilnehmer.

Mit diesem Beschluss gab das Gericht den Beschwerden von zwei Antragstellern statt. Diese hatten für den Mittwoch verschiedene Kundgebungen sowie einen Aufzug in Köln angemeldet. In der Stellungnahme des Gerichts hieß es, dass die Gründe für „derart pauschale Beschränkungen der Versammlungsfreiheit“ der vorliegenden Allgemeinverfügung der Stadt Köln nicht zu entnehmen seien.

In zwei Eilbeschlüssen entschied das Gericht jedoch auch, dass es je nach Ort und Anlass der Versammlung oder des Aufzugs eine Einzelfallprüfung durchgeführt werden muss. Der Erlass einer Allgemeinverfügung könne das nicht ersetzen. Die Stadt sei über die in ganz NRW geltenden Regelungen hinausgegangen.

An der Deutzer Werft in Köln versammelten sich ab 11.11 Uhr Menschen, um gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu protestieren.

Erstmeldung vom 11. November:

Köln: Trotz Feierverbot - Corona-Demo am 11. 11 in Köln ist gestartet - doch es gelten strenge Auflagen

Köln - Wo Jecken sich sonst schunkelnd in den Armen liegen, steht Köln heute still. Aufgrund der Corona-Pandemie* wurden Karnevalfans aufgefordert, sich an das von der Stadt verhängte Feier- und Alkoholverbot* zu halten. Doch während die Jecken dieses Jahr ganz aufs Feiern verzichten sollen, findet gerade heute, am wichtigsten Tag Kölns, auf der Deutzer Werft zeitgleich eine Corona-Demo statt.

Corona-Demo an der Deutzer Werft: An diese Regeln müssen sich Demonstrierende halten

Wie eine Polizeisprecherin auf Nachfrage der Ippen-Digital-Zentralredaktion berichtete, ist die Demo von 11 bis 21 Uhr angemeldet. Demonstrierende sollen sich laut Polizei an die geltende Pflicht zum Tragen eines Mund-und-Nasenschutzes halten. Die Höchstgrenze von 100 Personen darf dabei jedoch nicht überschritten werden.

Corona-Demonstrantion am 11.11.: Das ist die aktuelle Lage in Köln

Wie auf einem Video auf Twitter zu sehen ist, wird die Demo an den Pollerwiesen aktuell noch aufgebaut. In wenigen Minuten werden sich an der Deutzer Werft immer mehr Demonstranten versammeln. Wie der Kölner Stadtanzeiger zuvor berichtete, wurde die Corona-Demonstation von einer Privatperson unter dem Motto „Corona-Maßnahmen, Impfzwang und Grundrechte, Freiheit und Recht“ angemeldet. Diese hatte auch schon zuvor mehrere Corona-Demos in Köln initiiert.

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